AGB - Promptdoo.com

1. Anbieter, Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1. Anbieter der Plattform Promptdoo.com ist: Thomas Grimmenstein, Vollersrodaer Str.1, 99428 Weimar, E-Mail: [email protected] („Anbieter“).
2. Diese AGB gelten für alle Nutzer:innen der Plattform und regeln die Nutzung der Dienste über Website und App.
3. Verbraucher:in ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer:in ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
4. Abweichende Bedingungen der Nutzer:innen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungsbeschreibung und Vertragsgegenstand

1. Der Anbieter stellt eine SaaS-Plattform zur Verfügung, mit der Nutzer:innen insbesondere:
   • Prompts erstellen, speichern und verwalten,
   • Prompts öffentlich, in Communities oder privat bereitstellen,
   • Communities und Gruppen erstellen und verwalten,
   • Prompts mittels KI-Funktionen optimieren bzw. in einem Chat-Kontext verwenden,
   • Ergebnisse dokumentieren, u. a. durch Upload von Screenshots,
   • Inhalte bewerten und kommentieren,
   • Lesezeichen/Favoriten nutzen,
   • Support-Funktionen (z. B. Tickets/FAQ) nutzen können.
2. Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der Plattform im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Ein Anspruch auf eine jederzeit störungs- und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit besteht nicht; geplante Wartungen werden nach Möglichkeit vorher angekündigt.

3. Registrierung, Konto, Sicherheit (inkl. 2FA)

1. Bestimmte Funktionen erfordern eine Registrierung und ein Nutzerkonto.
2. Bei der Registrierung sind wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Änderungen sind unverzüglich zu aktualisieren, soweit für die Vertragsdurchführung erforderlich.
3. Zugangsdaten sind geheim zu halten. Nutzer:innen sind verpflichtet, unbefugte Nutzung unverzüglich zu melden.
4. Der Anbieter kann aus Sicherheitsgründen zusätzliche Maßnahmen (z. B. Zwei-Faktor-Authentifizierung) anbieten oder verlangen, soweit dies zumutbar ist.

4. Social Login (Google/GitHub)

1. Nutzer:innen können sich optional über Drittanbieter-Logins (z. B. Google, GitHub) anmelden.
2. Für die Nutzung der Social-Login-Funktion gelten zusätzlich die Bedingungen des jeweiligen Drittanbieters. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für Verfügbarkeit oder Funktionsweise der Authentifizierungsdienste.

5. Nutzerinhalte: Prompts, Community-Inhalte, Kommentare, Screenshots

1. Nutzer:innen können Inhalte einstellen (z. B. Prompts, Beschreibungen, Kommentare, Screenshots) („Nutzerinhalte“).
2. Nutzer:innen sind allein verantwortlich für ihre Nutzerinhalte und sichern zu, dass sie:
   • keine Rechte Dritter verletzen (insb. Urheber-, Marken-, Persönlichkeitsrechte),
   • bei Nutzung von Inhalten Dritter (z. B. Textauszüge, Vorlagen, Skill-Dateien, Anleitungen, Prompt-Sammlungen) eine korrekte und vollständige Quellenangabe machen, soweit dies rechtlich erforderlich ist (insb. Urheberrecht) oder zur Vermeidung einer Irreführung geboten ist; die Quellenangabe soll nach Möglichkeit als URL/Link erfolgen und den Originalanbieter/die Originalquelle eindeutig erkennen lassen,
   • keine rechtswidrigen Inhalte bereitstellen (z. B. strafbare Inhalte, Hassrede, beleidigende Inhalte),
   • keine vertraulichen Informationen oder personenbezogene Daten Dritter ohne Berechtigung veröffentlichen.
3. Sichtbarkeit: Nutzer:innen können Inhalte je nach Funktion als privat, community-intern oder öffentlich kennzeichnen. Öffentliche Inhalte können von Dritten eingesehen, geteilt und ggf. durch Suchmaschinen indexiert werden. Der Anbieter übernimmt hierfür keine Verantwortung.

6. Rechte an Nutzerinhalten (Lizenz)

1. Nutzer:innen behalten sämtliche Rechte an ihren Nutzerinhalten.
2. Nutzer:innen räumen dem Anbieter eine nicht-exklusive, weltweite, unentgeltliche, für die Vertragslaufzeit geltende Lizenz ein, Nutzerinhalte zu speichern, zu vervielfältigen, zu übermitteln und öffentlich zugänglich zu machen, soweit dies für den Betrieb der Plattform, die Darstellung der Inhalte, die Community-Funktionen und die technische Verarbeitung (einschließlich KI-Funktionen) erforderlich ist.
3. Soweit Nutzer:innen Inhalte als „privat“ markieren, erfolgt eine öffentliche Zugänglichmachung nicht; die technische Verarbeitung im Rahmen der Plattformfunktionen bleibt hiervon unberührt.
4. Nutzer:innen können die Lizenz durch Löschung der jeweiligen Inhalte beenden; technisch bedingte Verzögerungen (z. B. Caching/Backups) bleiben unberührt.

7. Communitys, Gruppen, Einladungslinks

1. Nutzer:innen können Communities und Gruppen erstellen und verwalten („Owner“).
2. Owner können Sichtbarkeit (öffentlich/geschlossen/privat) festlegen und Mitglieder verwalten, soweit die Plattform dies vorsieht.
3. Einladungslinks sind wie ein Zugangsschlüssel zu behandeln. Wer einen Einladungslink besitzt, kann – abhängig von der Community-Einstellung – beitreten. Owner sind verantwortlich für die sichere Weitergabe; der Anbieter übernimmt keine Haftung für unbefugte Weitergabe durch Dritte.

8. Verbotene Nutzung / Missbrauch

1. Es ist untersagt:
   • die Plattform zu missbrauchen, zu stören oder Sicherheitsmechanismen zu umgehen,
   • automatisierte Abrufe/Scraping ohne ausdrückliche Erlaubnis,
   • Nutzer:innen zu belästigen oder Inhalte zu verbreiten, die gegen geltendes Recht verstoßen,
   • Bewertungen/Ranking zu manipulieren,
   • Inhalte einzustellen, die Schadsoftware enthalten oder Systeme gefährden.
2. Der Anbieter kann bei Verdacht auf Missbrauch geeignete Maßnahmen ergreifen, insbesondere Inhalte entfernen, Funktionen einschränken oder Konten vorübergehend/permanent sperren.

9. KI-Funktionen / LLM-Anbindungen (Requesty, Mistral)

1. Die Plattform bietet Funktionen, die Eingaben der Nutzer:innen (z. B. Prompts, Kontext) an externe KI-Modelle bzw. KI-Dienste übermitteln, um Ausgaben zu erzeugen.
2. Kein Qualitätsversprechen: KI-generierte Inhalte können unvollständig, fehlerhaft, irreführend oder ungeeignet sein. Nutzer:innen sind verpflichtet, Ergebnisse eigenverantwortlich zu prüfen, bevor sie sie nutzen oder veröffentlichen.
3. Keine Beratung: KI-Ausgaben stellen keine Rechts-, Steuer-, Medizin- oder Finanzberatung dar.
4. Nutzer:innen verpflichten sich, keine geheimhaltungsbedürftigen Informationen, Passwörter, API-Keys oder personenbezogene Daten Dritter ohne Rechtsgrundlage in KI-Eingaben einzustellen.

10. Bewertungssystem

1. Nutzer:innen können Inhalte bewerten und kommentieren.
2. Untersagt sind insbesondere Fake-Bewertungen, Spam, beleidigende oder rechtswidrige Kommentare.
3. Der Anbieter kann Bewertungen/Kommentare moderieren, ausblenden oder entfernen, wenn hierfür sachliche Gründe bestehen (z. B. Rechtsverstöße, Missbrauch, Spam).

11. Entgeltliche Leistungen: Abonnements und Credits

1. Die Plattform bietet kostenpflichtige Leistungen, insbesondere:
   • Abonnements (Subscription) und/oder
   • den Erwerb von Credits.
2. Umfang, Preise, Laufzeiten, enthaltene Credits und sonstige Leistungsmerkmale ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Bestellprozess.
3. Credits sind digitale Nutzungseinheiten, die innerhalb der Plattform für bestimmte Funktionen (z. B. KI-Anfragen) eingelöst werden können. Credits sind – sofern nicht ausdrücklich angegeben – nicht übertragbar und nicht in Geld auszahlbar.
4. Der Anbieter kann zum Schutz vor Missbrauch technische Limits (z. B. Rate Limits) setzen.

12. Zahlungsabwicklung (Stripe)

1. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe. Es gelten zusätzlich die Bedingungen von Stripe, soweit diese das Vertragsverhältnis zur Zahlungsabwicklung betreffen.
2. Bei fehlgeschlagenen Zahlungen kann der Anbieter den Zugang zu kostenpflichtigen Leistungen bis zur Klärung einschränken.

13. Widerrufsrecht (nur Verbraucher:innen) / Erlöschen bei digitalen Inhalten

1. Verbraucher:innen steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
2. Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten / sofortiger Leistung: Soweit Verbraucher:innen digitale Inhalte oder Leistungen erwerben, die sofort bereitgestellt werden (insb. Credits, die unmittelbar nutzbar sind, und/oder Abonnements, bei denen die Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt), erlischt das Widerrufsrecht nur dann, wenn:
   • die/der Verbraucher:in ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, und
   • die/der Verbraucher:in die Kenntnis bestätigt hat, dass durch diese Zustimmung das Widerrufsrecht erlischt.
3. Die entsprechenden Erklärungen werden im Bestellprozess abgefragt und protokolliert.

14. Laufzeit, Kündigung, Accountlöschung

1. Kostenlose Nutzungsverhältnisse können von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden, sofern keine gesonderte Laufzeit vereinbart ist.
2. Abonnements haben eine Laufzeit von einem Monat und verlängern sich jeweils um einen weiteren Monat, sofern sie nicht gekündigt werden. Die Kündigung ist jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums möglich und kann insbesondere über die von Stripe bereitgestellten Kündigungsfunktionen (z. B. Kundenportal) erfolgen.
3. Nutzer:innen können ihr Konto nach Maßgabe der Plattformfunktionen löschen. Mit Wirksamwerden der Kontolöschung endet der Zugang zur Plattform. Vor der Kontolöschung sind ggf. vorhandene Credits von den Nutzer:innen zu verbrauchen; nicht genutzte Credits verfallen mit Wirksamwerden der Kontolöschung. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt.

15. Support

1. Der Anbieter stellt Supportkanäle bereit (z. B. FAQ, Ticketsystem).
2. Es besteht kein Anspruch auf bestimmte Reaktionszeiten, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.

16. Verfügbarkeit, Änderungen, Weiterentwicklung

1. Der Anbieter kann die Plattform weiterentwickeln und Funktionen ändern, sofern dies für Nutzer:innen zumutbar ist, der Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird und die Änderung aus einem wichtigen Grund erfolgt (z. B. zur Erhöhung der IT-Sicherheit, zur Missbrauchs- oder Betrugsprävention, zur Anpassung an geänderte Rechtslage oder behördliche Vorgaben, zur Behebung von Fehlern oder aufgrund technischer Weiterentwicklungen der eingesetzten Systeme bzw. KI-Modelle/LLM-Anbindungen).
2. Bei wesentlichen Änderungen kostenpflichtiger Leistungen wird der Anbieter Nutzer:innen rechtzeitig informieren; Nutzer:innen erhalten – sofern erforderlich – ein Sonderkündigungsrecht.

17. Haftung

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
3. Der Anbieter haftet nicht für:
   • die Richtigkeit oder Eignung KI-generierter Inhalte,
   • Nutzerinhalte Dritter, soweit der Anbieter keine Kenntnis von Rechtsverletzungen hat und nach Kenntniserlangung unverzüglich tätig wird,
   • Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (z. B. Ausfälle von Drittanbietern, Internet, App-Stores).
4. Gegenüber Unternehmer:innen können Haftungsbeschränkungen weitergehend vereinbart werden, soweit gesetzlich zulässig.

18. Freistellung (Nutzerinhalte)

Nutzer:innen stellen den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund rechtswidriger Nutzerinhalte oder Rechtsverletzungen durch Nutzer:innen geltend gemacht werden, einschließlich angemessener Rechtsverteidigungskosten, soweit Nutzer:innen die Rechtsverletzung zu vertreten haben.

19. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung geregelt.

20. Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher:innen gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen werden.
2. Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten/Unternehmer:innen ist [SITZ DES ANBIETERS].
3. Für Verbraucher:innen gilt: Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sind oder werden, richten sich die Rechtsfolgen nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere § 306 BGB. Gegenüber Unternehmer:innen gilt ergänzend: Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.